Fachgruppe "Migration"

In unserer Fachgruppe beschäftigen wir uns mit migrations- und integrationsspezifischen Armutsursachen. Wir analysieren und benennen aufenthaltsrechtlich begründete Versagungen sozialer Leistungen, die dem Inklusionsgedanken entgegenstehen.

Wir zeigen auf, wo bzw. für wen soziale Mindeststandards unterschritten werden. Natürlich engagieren wir uns für die Überwindung dieser Missstände. Ein großes Anliegen ist uns die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes - einem hervorstechenden Beispiel struktureller Ausgrenzung.

Wir wollen erreichen, dass soziale Rechte angewandt werden. Und zwar auf Berliner Ebene, abgeleitet von europäischem Recht und europäischer Rechtsprechung. Die Personenfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union stellt Beratungsstellen und Verwaltungsbehörden vor große Herausforderungen. Diese Aufgaben sind größer als die, die aus der Zuwanderung aus Drittstaaten erwachsen. Bei Arbeitslosigkeit zugezogener EU-Bürger*innen greifen keinerlei soziale Netze. So hat sich die Lage von Unionsbürger*innen, die hier durch alle sozialen Netze fallen, in den vergangenen Jahren zu einem Schwerpunktthema unserer Arbeit entwickelt.

Alle in Berlin lebenden Menschen sollen gleiche Leistungs- und Teilhaberechte erhalten, z. B. gleichen Zugang zu selbstständiger wie nichtselbstständiger Beschäftigung. Und natürlich die Möglichkeit, entsprechend ihrer Qualifikation und Erfahrung adäquat arbeiten zu können.

Wir möchten das Thema Migration und Flucht als Querschnittsthema in der Arbeit aller Fachgruppen verankern.

Hier geht es zu den Materialien unserer Fachgruppe.

Hier geht es zu den Positionspapieren der Landesarmutskonferenz Berlin.